Eigenamt
Keine Heirat: Die Enttäuschung ist da, aber keine Verbitterung

Die Gemeindeammänner und der Projektleiter äussern sich zur abgelehnten Fusion von Birr und Birrhard. Richard Plüss, Gemeindeammann im benachbarten Lupfig meint zum Scheitern der Vereinigung: «Fusionen kann man nicht erzwingen.»

Elisabeth Feller und Michael Hunziker
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Wohin führt der Weg? Die Zukunft der Gemeinden im Eigenamt ist offen. Archiv/Walter Schwager

Wohin führt der Weg? Die Zukunft der Gemeinden im Eigenamt ist offen. Archiv/Walter Schwager

Die Signale an den Gemeindeversammlungen waren eindeutig: Die kleinere Gemeinde Birrhard sagte Nein zu einem Zusammenschluss mit der grösseren Gemeinde Birr – diese wiederum sagte Ja (az vom 11. März).

Hat die nicht zustande gekommene Heirat überrascht? Dazu äussern sich die Gemeindeammänner Ursula Berger, Birrhard; Markus Büttikofer, Birr; Richard Plüss, Lupfig; Hans Vogel, Scherz sowie Projektleiter Markus Leimbacher, Brugg.

«Ich habe in den letzten drei Tagen vor der Versammlung gespürt, dass es zu einem Nein kommen könnte», sagt Ursula Berger, Birrhard. Es sei schwierig, Gründe zu benennen.

«Möglicherweise haben die Angst vor Fremdbestimmung und das Thema Schule eine Rolle gespielt.» Für Berger waren jedenfalls «weniger Fakten, als Emotionen ausschlaggebend.»

Froh über deutliches Nein

War sie enttäuscht über das Ergebnis? «Natürlich war ich das zuerst. Aber ich war froh, dass das Nein so deutlich war. Damit ist klar, was der Wille des Volkes ist.»

Wie geht es in Birrhard weiter? «Wie bisher. Es läuft im Gemeinderat und in der Verwaltung gut. Aber gerade weil das so ist, haben Bürgerinnen und Bürger wohl zu wenig Ahnung, welchen Aufwand eine kleine Gemeinde wie Birrhard für die Verwaltung betreiben muss.»

Wie sieht es mit Perspektiven aus? «Wir müssen im Gemeinderat erst einmal die Situation analysieren», gibt sich Berger zurückhaltend. «Generell wollen wir offen sein – auch im Hinblick auf grössere Gemeindeverbünde».

Selbstbewusst und gelassen

«In unserer Gemeinde haben wir das Ziel erreicht», sagt Markus Büttikofer, Birr. «Die Stimmberechtigten haben sich klar und positiv zum Zusammenschluss geäussert.»

Überrascht habe ihn der ablehnende Entscheid in Birrhard nicht, so der Birrer Gemeindeammann. Er verweist auf die Mitteilung der Schulpflege Birrhard, die sich kurz vor der Gemeindeversammlung gegen einen Zusammenschluss aussprach (siehe Box).

Schulpflegepräsident Patrik Marty: «Es geht um die Sache»

Für Gesprächsstoff gesorgt hat die Mitteilung der Schulpflege Birrhard, die sich gegen einen Zusammenschluss mit der Gemeinde Birr ausgesprochen hat. Es seien im Vorfeld oft die Argumente des Gemeinderats dargelegt worden, sagt Patrik Marty, Präsident der Schulpflege Birrhard. Aus diesem Grund habe die Schulpflege Birrhard entschieden, ihre Sicht der Dinge darzulegen. Dass die Mitteilung knapp vor der ausserordentlichen Gemeindeversammlung an die Eltern und Einwohner verteilt wurde, sei nicht gewollt gewesen. Der Zeitpunkt habe sich so ergeben, sagt Marty. Er glaubt nicht, dass es deswegen zu Spannungen zwischen Schulpflege und Gemeinderat komme. «Es geht um die Sache», so der Schulpflegepräsident. Birrhard werde weiterhin bemüht sein, die Zusammenarbeit mit Birr beizubehalten oder in Zukunft sogar zu intensivieren. (mhu)

«Warum kam man damit erst fünf vor zwölf?» Die aufgeworfenen Fragen hätten früher gestellt und geklärt werden können. Die Gemeinde Birr werde nach der geplatzten Hochzeit nicht in ein Loch fallen, betont Büttikofer.

Angesprochen auf die finanzielle Lage weist er darauf hin, dass der Abbau der Schulden in den nächsten Jahren ein Thema sein wird. «Wir investieren derzeit in die Schulanlage, damit wir genügend Schulraum haben. Das kostet Geld», so der Gemeindeammann. «Aber wir wollen nicht stehen bleiben.»

Birr könne selbstbewusst und gelassen in die Zukunft blicken, ist Büttikofer überzeugt. «Wir kennen unsere Aufgaben. Wir wissen, was wir haben und was wir zu bieten haben.»

Für die Gemeinde sei der Alleingang weiterhin problemlos möglich, so der Gemeindeammann. Die umliegenden kleineren Gemeinden müssten sich allerdings Gedanken machen, wie sie die kommenden Herausforderungen meistern wollen. Denkbar sei im Eigenamt eine verstärkte Zusammenarbeit, sagt Büttikofer.

«Kann man nicht erzwingen»

Richard Plüss, Gemeindeammann im benachbarten Lupfig, findet es zwar schade, dass die Fusion nicht zustande gekommen ist, überrascht sei er aber nicht, denn die Stimmungslage sei teilweise schon im Vorfeld bekannt gewesen.

Beschlussquorum

Hätten in Birrhard am Freitagabend weniger als 98 Stimmberechtigte (Beschlussquorum) Nein gesagt (faktisch waren es 154), hätten die Befürworter das Referendum ergreifen können. Dann wäre es in beiden Gemeinden nochmals zu einer Abstimmung gekommen. Jetzt ist der
Beschluss definitiv. (az)

«Ich sehe, obwohl jetzt einige Fusionen abgelehnt wurden, nach wie vor gute Gründe für Gemeindezusammenschlüsse», stellt Plüss fest. Ob es ein Fusionsprojekt Lupfig-Scherz gebe, hange von den Vorabklärungen ab.

Die Projektanträge kommen gemäss Plüss eventuell an die nächsten Sommergemeindeversammlungen. «Fusionen kann man nicht erzwingen», hält der Lupfiger Gemeindeammann fest.

«Gemeindezusammenschlüsse, welche auf der freiwilligen und freundschaftlichen Basis zustande kommen, werden auch gut getragen und schnell als vereinte Gemeinde gelebt.»

Lupfig zählt laut Plüss eher zu den finanzstarken Gemeinden. «Wir haben eine gute Grösse und einen guten Steuermix und davon gute Erträge. Weiter stehen wir in einer starken industriell-gewerblichen- wie auch Bevölkerungs-Entwicklung.»

«Mit grösserer Gelassenheit»

Hans Vogel, Gemeindeammann in Scherz, zeigt sich «lediglich von der Klarheit des Resultats wirklich überrascht». In Scherz sei vor zwei Jahren eine schriftliche Befragung der Bevölkerung und dazu ein gut besuchter Informationsabend durchgeführt worden.

In der Befragung hätten sich über 50 Prozent der Scherzerinnen und Scherzer zustimmend zu einer Fusion geäussert. Die öffentliche Diskussion würde aber erst mit der Vorbereitung der Gemeindeversammlung beginnen, sofern der Scherzer und der Lupfiger Gemeinderat den Antrag stellen werde.

«Diese Frage wird zurzeit zwischen den Gemeinderäten von Lupfig und Scherz einvernehmlich geklärt», sagt Vogel.

Ein Alleingang von Scherz wäre seiner Meinung nach ebenfalls möglich. «Aber wir würden die kommunalen Aufgaben im Rahmen einer grösseren Gemeinde besser und mit grösserer finanzieller Gelassenheit bewältigen können, vor allem im Bereich der bereits schon bestehenden zahlreichen Kooperationen.»

«Scheitern ist auch eine Chance»

Markus Leimbacher, Leiter des Zusammenschlussprojekts in Birr und Birrhard, ist ebenfalls weniger vom Resultat, vielmehr aber von der Deutlichkeit überrascht. Er freut sich, «dass die Gemeinde Birr deutlich diesem zukunftsträchtigen Projekt zugestimmt hat».

«Die Situation von Birrhard und Birr hat sich durch das Resultat nicht verändert», führt Leimbacher aus. «Beide Gemeinden werden künftig vor grossen Herausforderungen stehen.»

Er sei überzeugt, dass der Druck auf beide Gemeinden schon bald zunehmen werde. Trotzdem: «Das Scheitern des Projekts Birr-Birrhard ist in diesem Sinne auch eine Chance: Die Chance nämlich, die künftigen Aufgaben gemeinsam in einem grösseren Verbund anzugehen», sagt Leimbacher.

«Derzeit war offenbar vor allem die Zeit in Birrhard noch nicht reif für den Zusammenschluss.»

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