Coronavirus

Bezahlt ja, aber betreut wurden die Kinder während des Lockdowns nicht: Jetzt sollen Eltern was zurückbekommen

Wegen Corona waren weniger Kinder in den Kitas.

Wegen Corona waren weniger Kinder in den Kitas.

Die Regierung beantragt 8,3 Millionen Franken für die Kitas. Denn gemäss einer kantonalen Erhebung wurde die Hälfte der Kinder während des Lockdowns zu Hause betreut. Bezahlt haben die Eltern trotzdem den vollen Betrag.

Auch während Corona konnten Eltern, die ihre Kinder nicht selber betreuen konnten, diese in die Kita schicken. Im März hat der Bundesrat die Kantone verpflichtet, dafür zu sorgen, dass dies trotz Coronakrise möglich bleibt. Kitas durften nur geschlossen werden, wenn die Behörden stattdessen andere geeignete Betreuungsangebote bereitgestellt hätten. Im Kanton Aargau hat das zuständige Gesundheitsdepartement den Kitas empfohlen, den Betrieb nicht einzuschränken. Trotzdem haben viele Eltern ihre Kinder privat betreut. Gemäss einer kantonalen Erhebung von Mitte April wurden im Schnitt rund 50 Prozent der Kinder, die vor dem Lockdown in die Kita gingen, von den Eltern oder anderweitig privat betreut.

Eltern sollen bezahlte Beiträge zurückerhalten

Die Betreuungsbeiträge mussten die Eltern trotzdem bezahlen, weil die Verträge weiterhin galten und in der Regel erst nach einer zwei- bis dreimonatigen Kündigungsfrist aufgehoben werden können (die AZ berichtete). Aber einige Eltern haben den Vertrag gekündigt oder die Beiträge nicht bezahlt.

Inzwischen hat der Bund die Kantone verpflichtet, privaten Kinderbetreuungsinstitutionen die Ausfälle zu ersetzen. Noch bis am 17. Juli können die Kitas beim Kanton ein Gesuch um Finanzhilfe einreichen (die AZ berichtete). Die Finanzhilfe soll 100 Prozent der Ausfälle decken, und die Kitas müssen Eltern die bezahlten Beiträge zurückerstatten. Der Bund beteiligt sich zu einem Drittel an den Kosten.

Kitas haben Ausfälle von fast 15 Millionen Franken

Inzwischen liegt die regierungsrätliche Botschaft zu den Ausfallentschädigungen vor. Die Regierung schätzt, dass den Aargauer Kinderbetreuungsinstitutionen zwischen dem 17. März und dem 17. Juni coronabedingte Ausfälle zwischen 6 und 14,5 Millionen Franken entstanden sind. Weil sich der Bund zu einem Drittel an den Kosten beteiligt, betrage der Nettoaufwand für die Ausfallentschädigung für den Kanton Aargau schätzungsweise zwischen 3 und 8,3 Millionen Franken, rechnet der Regierungsrat. Weil die beschlossenen Budgetmittel des Globalbudgets nicht ausreichen, beantragt die Regierung dem Grossen Rat einen Nachtragskredit von 8,3 Millionen Franken, um die Kitas entschädigen zu können.

Ausfälle sind für viele Kitas existenzbedrohend

In der Botschaft hält der Regierungsrat fest, die Ausfälle seien für viele Kitas existenzbedrohend. «Zahlreiche Institutionen verfügen über wenig oder gar keine finanziellen Reserven», so der Regierungsrat. Defizite entstünden auch durch die laufenden Fixkosten sowie durch die nicht optimale Auslastung.

Zwar würden auch den Kitas verschiedene Instrumente der Wirtschaftshilfe von Bund und Kanton zur Verfügung stehen. Diese würden die kurzfristige Liquidität sicherstellen. Für viele Kitas sei eine Kreditaufnahme allerdings problematisch, weil sie aufgrund der geringen Ertragskraft und fehlender finanzieller Reserven davon ausgingen, dass sie den Kredit nicht zurückzahlen können.

Grosser Rat entscheidet nach den Sommerferien

Der Regierungsrat wollte die Finanzhilfen für die Kitas vorzeitig freigeben. Eine knappe Mehrheit der Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen lehnte diesen Antrag jedoch ab. Nun verzögert sich die Auszahlung der Ausfallentschädigungen, bis der Grosse Rat den Nachtragskredit beschlossen hat. Das Geschäft kann frühestens am 25. August – in der ersten Grossratssitzung nach den Sommerferien – behandelt werden.

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