Obersiggenthal
Einwohnerrat verabschiedet Vizeammann – ein Kredit über 65'000 Franken gab zu reden

An der 19. und damit letzten Obersiggenthaler Einwohnerratssitzung dieser Legislaturperiode stand die Verabschiedung von Gemeindegrössen im Mittelpunkt. Die Anträge des Gemeinderats wurden alle genehmigt.

Hans-Caspar Kellenberger
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Die Einwohnerratssitzung fand im Gemeindesaal in Nussbaumen statt.

Die Einwohnerratssitzung fand im Gemeindesaal in Nussbaumen statt.

Alex Spichale

Im Gemeindesaal in Nussbaumen waren an diesem Donnerstagabend 34 von 40 Einwohnerräten anwesend, ein letztes Mal in dieser Zusammensetzung. Die Wahlen am 26. September haben die Kräfteverhältnisse verschoben. Zum letzten Mal stimmten neun Vertreter der SVP über die Anträge des Gemeinderats ab. Mit dem kommenden Jahr werden es zwei weniger sein, die Partei war die grosse Verliererin bei den Gesamterneuerungswahlen. Neu wird ab Januar dafür auch die GLP im Einwohnerrat vertreten sein.

Eine ganze Reihe von Verabschiedungen

Eine ganze Reihe von Einwohnerräten wurden an diesem Abend verabschiedet. Allen voran die langjährige Einwohnerrätin Ursula Haag (SVP), die auch als Präsidentin der Finanzkommission abtritt.

Peter Marten (FDP) wurde als Vizepräsident des Einwohnerrats verabschiedet. Er amtet ab der kommenden Legislaturperiode im Gemeinderat als neuer Vizeammann und wird dem Ressort Finanzen vorstehen. Sein Vorgänger im Gemeinderat, Linus Egger (Mitte), tritt Ende Jahr ab. Frau Gemeindeammann Bettina Lutz Güttler (Mitte) zollte Egger ihren Respekt. «Eine gute, sachliche Diskussion war ihm immer wichtig. Er hat immer nach Auswegen und Alternativen gesucht», sagte sie. Und weiter:

«Wir haben es ihm zu verdanken, dass die beiden Kindergartenprovisorien stehen, genauso wie den Bau des Primarschulhauses Goldiland.»
Der abtretende Vizeammann Linus Egger.

Der abtretende Vizeammann Linus Egger.

Daniel Werder

Für Letzteres wurde die Baubewilligung im Mai erteilt. Egger wurde 2006 in den Einwohnerrat und gleichzeitig in die Finanzkommission gewählt, der er ein Jahr später auch vorstand. «Hier konnte sich Linus Egger profilieren und prägte die Diskussion im Einwohnerrat», sagte Lutz Güttler. 2014 wurde er in den Gemeinderat und 2018 zum Vizeammann gewählt. Egger selbst sagte am Schluss: «Ich habe alle Arbeiten gerne und mit Freude gemacht.» Und an seinen Nachfolger Peter Marten gerichtet:

«Ich wünsche ihm schwarze Zahlen, eine harte Haut und viel Freude und Erfolg bei den nicht immer leichten Aufgaben.»

Auch Daniel Jenni wurde – als Einwohnerratspräsident – verabschiedet. «Sieben Sitzungen hat er geleitet und das Schiff immer auf Kurs gehalten», sagte Frau Gemeindeammann Lutz Güttler bei ihrer Abschiedsrede für Jenni. Der Arzt wird weiterhin im Einwohnerrat politisieren.

Kredit für Verwaltungsanalyse gab zu reden

Die Traktanden an dieser Einwohnerratssitzung waren schnell abgehandelt. Die Kreditabrechnungen zum Erscheinungsbild der Landstrasse, zum Studienauftrag für den Schulhaus-Neubau und zum
IT-Vorgehenskonzept für die Schule Obersiggenthal wurden vom Gemeindeparlament einstimmig angenommen. Der Antrag auf Rückweisung der Immobilienstrategie seitens der FDP wurde abgelehnt. Der Antrag zur Erledigung des vorgängigen SVP-Postulats zur Immobilienstrategie wurde grossmehrheitlich angenommen.

Zu Diskussionen führte der Antrag für einen Kredit über 65'000 Franken für die von der Gemeinde geplante Durchführung einer Verwaltungsanalyse. Frau Gemeindeammann Lutz Güttler erläuterte, dass die Verwaltung der Gemeinde historisch gewachsen sei. Auch sei sie heutzutage mit teilweise anderen Aufgaben und gesellschaftlichen Ansprüchen konfrontiert als früher.

«Regulierungsdichte und Verrechtlichung der Gesellschaft haben zugenommen.»

Eine übergreifende Analyse der Gemeindeverwaltung sei noch nie durchgeführt worden, deshalb solle sie jetzt gesamthaft untersucht werden, um eine klare Basis für künftige Entscheide zu schaffen. «Es soll geprüft werden, ob die Zuordnung der Aufgaben zu den einzelnen Abteilungen noch zweckmässig ist», sagte Lutz Güttler.

Die Fraktionen der SVP und der FDP äusserten in ihren Voten unter anderem die Befürchtung, dass die Analyse zu Forderungen für weitere Stellen in der Gemeindeverwaltung führen würde. Ins gleiche Horn blies die Mitte, die dem Antrag dann aber trotzdem zustimmte: FDP und SVP stimmten gegen den Kredit, Grüne, Mitte, SP und EVP waren dafür. So wurde er am Ende, mit 20 Ja- zu 11 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen, vom Einwohnerrat genehmigt.

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