Torfeld Süd

Baurechtsexpertin: «Stadionbau verzögert sich um mindestens sechs Monate»

Die Aarauer Baurechtsexpertin Erica Häuptli-Schwaller analysiert den Bundesgerichtsfall der Baubewilligung des neuen FC Aarau-Stadions. Die Juristin hat auch Verständnis dafür, dass der Stationgegner die Beschwerdefristen hinauszögert.

1c507/215. Hinter dieser Fallnummer des Bundesgerichts steckt die Zukunft des geplanten Stadions Torfeld Süd. Der Stadiongegner hat seine Beschwerde gegen die Baubewilligung für das neue Stadion des FC Aarau ans Bundesgericht weitergezogen. Das Verwaltungsgericht hatte sie Ende August abgewiesen.

Was genau der Stadiongegner moniert, ist unklar. Fakt ist: Vor Bundesgericht kann er nicht alles Mögliche rügen. «Gegen die Aarauer Bauordnung könne er zum Beispiel nicht vorgehen», sagt die Aarauer Baurechtsexpertin Erica Häuptli-Schwaller. «Nicht einmal gegen das kantonale Baugesetz.»

Ein zulässiger Beschwerdegrund wäre eine Verletzung des Völkerrechts, was in diesem Fall aber eher unwahrscheinlich erscheint. Häuptli-Schwaller vermutet eher, dass sich die Rüge des Stadiongegners auf eine Verletzung der Lärmschutzverordnung bezieht.

Stadiongegner geht vor Bundesgericht: «Wir sind enttäuscht, aber nicht überrascht», sagt FCA-Präsident Alfred Schmid.

Stadiongegner geht vor Bundesgericht: «Wir sind enttäuscht, aber nicht überrascht», sagt FCA-Präsident Alfred Schmid.

Diese ist Teil des Bundesrechts und kann somit vor Bundesgericht gerügt werden. Es ist bekannt, dass sich der Stadiongegner unter anderem gegen Mehrverkehr in seiner Strasse wehrt.

«Vor Bundesgericht könnte er also argumentieren, der dadurch verursachte Lärm verletze die Lärmschutzverordnung», so Häuptli-Schwaller. Denkbar sei theoretisch auch eine Rüge wegen Verletzung von kantonalem verfassungsmässigem Recht.

Weil das sogenannte «Anfechtungsobjekt» nun der Entscheid des Verwaltungsgerichts ist, könnte der Stadiongegner aber auch einzelne Erwägungen darin kritisieren und eine Verletzung der Bundesverfassung oder von Bundesrecht geltend machen.

Wie lange verzögert sich das Projekt nun? «Im besten Fall um etwa sechs Monate», sagt die Aarauer Baurechtsexpertin Erica Häuptli-Schwaller. «Vorausgesetzt, alle Sachverhalte wurden gut abgeklärt, das Baugesuch ist aussagekräftig und das Verwaltungsgericht hat gut vorgearbeitet.»

Stadiongegner geht vor Bundesgericht: «Diese Phantome sollen sich der Öffentlichkeit stellen» – Ex-Grossrat und Stadion-Unterstützer René Kunz ist wütend.

«Diese Phantome sollen sich der Öffentlichkeit stellen» – Ex-Grossrat und Stadion-Unterstützer René Kunz ist wütend auf den Stadiongegner.

Zu längeren Verzögerungen könnte es kommen, wenn das Bundesgericht als Entscheidungsgrundlage ein Gutachten braucht, das erst noch erstellt werden muss. Das könnte zum Beispiel ein Lärmbericht des Bundesamts für Umwelt sein.

Laut Häuptli können jetzt Bauherrschaft und Vorinstanzen innert 30 Tagen Beschwerdeantworten beim Bundesgericht einreichen. Diese werden dem Einsprecher zugestellt. Allenfalls fordert ihn das Bundesgericht dann auf, innert 20 bis 30 Tagen zur Beschwerdeantwort Stellung zu nehmen. Falls nicht, steht ihm stattdessen ein sogenanntes Replikrecht innert 10 Tagen zu.

Vermutlich hat der Stadiongegner beantragt, dass der Weiterzug seiner Beschwerde ans Bundesgericht eine aufschiebende Wirkung hat. Gibt das Bundesgericht dem statt, wäre das Bauvorhaben auf Eis gelegt, bis das Bundesgericht sein Urteil fällt.

Stadiongegner geht vor Bundesgericht: «Wir verstehen das nicht», sagt der Aarauer Stadtrat Werner Schib.

Stadiongegner geht vor Bundesgericht: «Wir verstehen das nicht», sagt der Aarauer Stadtrat Werner Schib.

Falls das Bundesgericht keine Aufschiebung gewährt, könnte theoretisch mit dem Bau des Stadions begonnen werden. Baurechtsexpertin Erica Häuptli-Schwaller hält es allerdings für «sehr wahrscheinlich, dass in diesem Fall eine aufschiebende Wirkung gewährt wird». Dies werde normalerweise innert weniger Wochen entschieden.

Überdies hat die Juristin Verständnis dafür, dass der Stationgegner die Beschwerdefristen stets bis auf den letzten Tag ausreizt. «Das mache ich meistens auch – wegen der Arbeitslast. 30 Tage sind sehr kurz, weil es meist viel mit den Klienten zu besprechen gibt und die Beschwerde ja auch noch vorbereitet werden muss.»

Meistgesehen

Artboard 1